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§ 1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma Sascha Michel, Mendelssohnstr. 16, 66482 Zweibrücken (im Folgenden: Anbieter) und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2. Aufträge / Bestellungen
Aufträge bzw. Bestellungen können nur bearbeitet werden, wenn sie mit dem vollständigen Namen und der vollständigen Anschrift des Kunden versehen sind.
Die Auftragserteilung kann per eMail, Telefax, Telefon, Internet oder persönlich erfolgen.

§ 3. Zustandekommen des Vertrages
Ein Kaufvertrag über die bestellte Ware / Dienstleistung kommt erst zustande, wenn der Anbieter ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Bei Zahlung mit PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit der Bestellung durch den Kunden. Die Erklärung der Annahme durch den Anbieter ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf sein Recht gem. § 151 Satz 1 BGB. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt, wobei sich der Anbieter jeweils für jegliche Mitteilungen auch der elektronischen Form bedienen darf.

§ 4. Lieferung
Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% bzw. 7% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich ggf. zzgl. der jeweiligen angegeben Versandkosten.

§ 5. Lieferung
Der Anbieter liefert die Ware an die vom Kunden in dem Auftrag angegebene Adresse und ist auch zu Teillieferungen berechtigt.

§ 6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

§ 7. Fälligkeit und Zahlungen
1.)
Der Anbieter akzeptiert grundsätzlich nur Vorkasse, Barzahlung, PayPal-Zahlung des Kunden. Warenlieferungen / Dienstleistungen per Rechnung werden durch den Anbieter nur bei bekannten Bestandskunden akzeptiert.
Der Anbieter behält sich vor, ohne Angabe von Gründen, Warenlieferung / Dienstleistungen per Rechnung, auch bei Bestandskunden, abzulehnen.
2.)
Die geforderten Beträge sind spätestens 12 Tage nach Auftragsbestätigung bzw. 10 Tage nach Rechnungsdatum, ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
3.)
Mit Abschluss des Vertrages werden der Kaufpreis sowie alle ansonsten evtl. anfallenden Auftragsgebühren und / oder Versandkosten fällig.
4.)
Ab Verzugseintritt ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des Anbieters, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
5.)
Mit Gegenansprüchen kann der Kunde nur aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter schriftlich anerkannt sind.

§ 8. Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
Sie, als Verbraucher nach §13 BGB, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fa. Sascha Michel
Mendelssohnstr. 16
66482 Zweibrücken
Fax: (0) 32 22 – 93 34 923
e-Mail: info@firma-michel.de

Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (z.B. Eier) oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Mängelhaftung
Der Anbieter tritt für Mängel, die bei Übergabe der Ware vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Absendung der Ware gem. folgenden Regeln ein:
a)
Der Kunde wird evtl. Mängel dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel vor, wird er diesen nach Wahl des Kunden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen.
b)
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist der Anbieter zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 10 Datenschutz
Die ausführliche Datenschutzerkl¦rung des Anbieters ist teil dieser AGB und Bestandteil des Vertrages.

§ 11 Haftung
1.)
Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
2.)
Für sonstige Schäden wird, soweit zulässig, die Haftung ausgeschlossen. Soweit gleichwohl eine Haftung gegeben sein sollte, wird diese auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises für den Kaufgegenstand begrenzt.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Ort der Erfüllung und des Gerichtsstandes wird für beide Seiten Zweibrücken / Rheinland-Pfalz, soweit zulässig, vereinbart.
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Anwendbarkeit des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen bleibt unberührt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere eMail-Adresse finden Sie oben unter § 8. Widerrufsrecht. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht gesetzlich verpflichtet aber grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

§ 13 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt nicht. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages bestmöglich entspricht.

Stand: 01.05.2018